CDU-Kreisverband Ostalb
Besuchen Sie uns auf http://www.cdu-ostalb.de

DRUCK STARTEN


Neuigkeiten
08.05.2020, 18:00 Uhr
CDU Ostalb berät Corona-Lage in Videokonferenz
Auch in Zeiten der Corona-Krise tagt der Kreisvorstand der Ostalb-CDU regelmäßig, hat seine Sitzungen in Zeiten des Social Distancing aber ins Netz verlagert und sich per Videokonferenz zusammengefunden. Kommunal- und europapolitische Impulse für die Sitzung lieferten dieses Mal Landrat Klaus Pavel und Rainer Wieland, der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, der sich live aus Brüssel zuschalten ließ.
„Mich freut es sehr, dass heute Vertreter aller politischen Ebenen zum Austausch zusammengekommen sind“, betonte der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter. „Im Kampf gegen eine globale Pandemie leistet jeder, von unserem örtlichen Gesundheitsamt, über IHK und Handwerkskammer, die die Anträge der Soforthilfen begleitet haben bis zu den einzelnen wichtigen Mitarbeitern im Krankenhaus oder im ÖPNV, einen wichtigen Beitrag zur Eindämmung des Corona-Virus“, so der CDU-Kreisvorsitzende.

Eingangs gab Klaus Pavel Einblicke in die herausfordernde Zeit Mitte März, als auch auf der Ostalb die Zahl der Erkrankten schnell anstieg. „Nach der Rückkehr infizierter Skifahrer aus Ischgl wurde uns vielfach prophezeit, dass die Ostalb zum ‚neuen Heinsberg‘ wird. Doch wir haben es geschafft, die Verbreitung des Virus einzudämmen“, zeigte sich der Landrat erfreut. Durch die Aufstockung von Kapazitäten in den Kliniken des Kreises und den Bau von Fieberambulanzen sei die Region nun auch gut für die Zukunft gerüstet.

Den Bogen zur europäischen Politik spannte im Anschluss Rainer Wieland. „Gesundheitspolitik liegt in der Verantwortung der Nationalstaaten“, so der Europarlamentarier. Trotzdem könne die EU viel zur Bewältigung der Krise beitragen, indem sie etwa in die Forschung und Entwicklung von Medikamente und Impfstoffen investiert. „In der Krise erleben wir auch bewegende Momente der europäischen Solidarität, wenn etwa schwer erkrankte Patienten aus Italien oder dem Elsass in andere Mitgliedsstaaten ausgeflogen und dort versorgt werden‘, ergänzte der Vizepräsident des EU-Parlaments.

Abschließend diskutierten die Mitglieder des Kreisvorstandes mit ihrem Kreisvorsitzenden Roderich Kiesewetter und Landtagsabgeordneten Winfried Mack über die Maßnahmen zur Bewältigung der Krise. Der Kreisvorstand ist sich einig, dass insbesondere im Bereich der Kinderbetreuung und Schulöffnung gute und gleichzeitig auch sichere Ansätze benötigt werden. Gleiches gilt für die Unterstützung der regionalen Wirtschaftsbetriebe und Arbeitsplätze, für deren Erhalt sich die Christdemokraten einsetzen werden.

Das Soforthilfeprogramm von Bund und Land sei sehr gut angekommen und vom CDU-geführten Wirtschaftsministerium gut umgesetzt worden, berichten die Abgeordneten. Insgesamt sind in Baden-Württemberg zum Stand 23. April 160.296 von 211.910 Anträgen bereits bewilligt worden, mit einem Volumen von 1,55 Mrd. Euro. „Für viele Unternehmen war das Sofortprogramm eine sehr wichtige erste Hilfe.“, so Kiesewetter. Kurzarbeitergeld, Steuererleichterungen, die Hilfen für Familien und das

Krankenhausentlastungsgesetz seien Maßnahmen des Bundes, die gut angenommen wurden. Allerdings bedeuten diese Maßnahmen auch einen enorm hohen Nachtragshaushalt und Schulden von bis zu 156 Milliarden Euro, fügt Kiesewetter hinzu.