CDU-Bezirksparteitag in Neresheim
Auf ihrem 56. Bezirksparteitag hat die CDU Nordwürttemberg in Neresheim eine neue Vorstandsmannschaft gewählt und ihren Vorsitzenden Steffen Bilger mit 94 Prozent im Amt bestätigt. Inhaltlich standen die Kommunal- und Europawahl am 9. Juni im Vordergrund. Von der Ostalb-CDU durften sich Dr. Sarah Schmid-Nürnberg und Thomas Wagenblast über starke Ergebnisse bei den Wahlen zur Bezirkspressereferentin und zum Beisitzer freuen.
"Die Ostalb wird auch künftig stark im Bezirk vertreten sein", freut sich Kreisvorsitzende Heike Brucker, die auch als Tagungsleitung einem reibungslosen Ablauf des Parteitags garantierte. Neben Brucker brachte auch Gastgeber Thomas Häfele seine kommunalpolitische Erfahrung ein und wirkte an einer moderierten Austauschrunde zwischen ausgewählten Mandatsträger mit.
Den Parteitag in der Härtsfeldhalle in Neresheim eröffnete Bezirksvorsitzender Steffen Bilger: "Wir verspüren Rückenwind: steigende Mitgliederzahlen, motivierte Kommunal- und Europawahlkandidaten und viel Vorfreude auf die kommenden Wochen bis zum Wahltag am 9. Juni." Steffen Bilger wurde mit einem überzeugenden Ergebnis von 94 Prozent erneut im Amt bestätigt. Deutlich kritischer sieht Bilger die Politik der Bundesregierung und betonte: "Wenn ein Unternehmen wie Stihl in die Schweiz abwandert, dann sind dem viele Fehlentscheidungen dieser Bundesregierung vorangegangen".
"Ohne Wirtschaft gibt es keinen Wohlstand und ohne Wohlstand keinen Sozialstaat" bekräftigte auch Klaus Holetschek, Bezirksvorsitzender der CSU Schwaben und Fraktionsvorsitzender der CSU im Maximilianeum, der sich als Ehrengast der bayerischen Schwesterpartei ein Stelldichein in Neresheim gab. Mehr Respekt wünscht sich Holetschek nicht nur für die arbeitende Mitte der Gesellschaft, sondern auch für die Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, die im Ehrenamt ihre Kommunen zukunftsfest aufstellen. Er bemängelte zudem, dass Überregulierung die Spielräume der Bürgermeister, Gemeinde- und Ortschaftsräte immer weiter schrumpfen lasse.
Ganz im Zeichen der Kommunalpolitik stand auch die von Isabel Kling moderierte Gesprächsrunde mit CDU-Generalsekretärin Nina Warken, Landrat Dietmar Allgaier aus dem Landkreis Ludwigsburg und den Bürgermeistern Thomas Häfele aus Neresheim und Sören Döffinger aus Mulfingen. Wie wichtig es für die Bundes- und Landespartei ist, durch ein starkes kommunalpolitisches Netzwerk immer am Puls der Gesellschaft zu sein, zeigte Warken eingangs auf.
Eines wurde bei den Schilderungen der Mandatsträger im Laufe der Diskussion deutlich: Die Themen, die die Menschen quer durch Nordwürttemberg bewegen, ähneln sich: Da ist beispielsweise die Reform der Gesundheitsversorgung von SPD-Gesundheitsminister Lauterbach, der Landrat Allgaier "handwerklich die Note 6" attestiert. Aber auch im Bereich der Kinderbetreuung oder mit Blick auf das bezahlbare Bauen gäbe es noch einiges zu tun, sind sich die Bürgermeister einig. Alleine stemmen könne dies die Kommunalpolitik aber nicht. Vielmehr seien an dieser Stelle auch die übergeordneten Ebenen gefragt, um gute Rahmenbedingungen zu schaffen.
Den Bogen von der Kommunal- in die Europapolitik spannte die Spitzenkandidatin der CDU Baden-Württemberg für die Europawahl, Prof. Dr. Andrea Wechsler. Bürokratieabbau und Freiräume für innovative Ideen und mutiges Unternehmertum sieht sie als wichtige Bausteine, damit Europa im globalen Wettbewerb auch in Zukunft bestehen könne. Europaabgeordneter Rainer Wieland, der ebenfalls wieder bei den anstehenden Wahlen kandidiert, appellierte an die anwesenden Delegierten, für ein starkes Wahlergebnis der CDU zu kämpfen und damit zu einer stabilen bürgerlichen Mehrheit in Straßburg und Brüssel beizutragen.
Bezirksvorsitzender Steffen Bilger wird künftig mit Dr. Dietrich Birk, Susanne Wetterich, Siegfried Lorek MdL, und Isabell Huber, MdL, von vier Stellvertretern unterstützt. Des Weiteren wurden Joachim Döffinger als Schatzmeister, Dr. Sarah Schmid-Nürnberg als Pressesprecherin und Dr. Christopher Felder als Schriftführer gewählt. Shajeevan Thavakkumar wurde als Digitalbeauftragter und Simon Weißenfels als Mitgliederbeauftragter bestätigt.
Beisitzer im Bezirksverband sind: Tom Lukas Lambrecht, Stefanie Sonnentag, Thomas Wagenblast, Rainer Wieland, MdEP, Marie-Sophie Lanig, Maike Herold, Sören Döffinger, Marc Biadacz MdB, Felix Schurr, Noelle Drtil.